Informiert täglich was die Automobilbranche bewegt!

Wirtschaft-News

Montag, 24. November 2008 Umwelthilfe droht Politikern mit Klage

printBericht drucken

Der Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute angekündigt, wegen der untauglichen Dieselrussfilter vor Gerichte zu ziehen. Als Grundlage für die Klage soll ein Gutachten des DUH-Hausanwalts Dr. Remo Klinger dienen, das zu den Schluss kommt, sowohl das Kraftfahrtbundesamt (KBA) als auch der Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und der Bundesumweltminister Siegmar Gabriel (SPD) handelten rechtswidrig, weil sie auch nach einem Jahr die Betriebserlaubnis für die wirkungslosen Filter noch aufrecht erhalten und Steuerbefreiung gewähren.
 

Die amtliche Betriebserlaubnis für die die unwirksamen Dieselpartikelfilter der Firmen GAT, Tenneco und Bosal müsse, so das Gutachten, aus zwingenden rechtlichen und sachlichen Gründen auch rückwirkend zurückgenommen werden. Bisher habe das KBA, das Bundesverkehrsminister Tiefensee unterstellt ist, offenkundig rechtswidrige Zustände hingenommen. Weil rechtswidrig Steuerentlastungen in Höhe von über 13 Millionen Euro gewährt worden seien, erfülle der Verzicht auf die Rückforderung darüber hinaus den Straftatbestand der so genannten "Haushaltsuntreue". (ar/Sm)
Artikel "Umwelthilfe droht Politikern mit Klage" versenden
« Zurück

Cupra Terramar 2.0 TSI VZ: Kraftprotz mit Charakter
Leistung und Leidenschaft – mit dieser Strategie fährt Cupra...		Vier Schweizer Honda Händler mit Awards ausgezeichnet
Exzellenz als Anspruch: Was im Japanischen mit dem Wort Y...
Mit dem B10 zeigt Leapmotor ihr neues Topmodel
Die 21. Shanghai International Automobile Industry Exhibitio...		Lamborghini Temerario am Limit
Der Lamborghini Temerario, der einzige Serien-Supersportwage...		VW Modelloffensive mit 30 neuen Fahrzeugen
Volkswagen erzählt die Geschichte des ID. CODE weiter: Die 2...
Suzuki e Vitara mit bis zu 428 Kilometern Reichweite
Suzuki gibt weitere Details zum neuen e VITARA bekannt. Das ...		Elroq RS mit 250 kW vorgestellt
Sechs Monate nach der Weltpremiere des komplett neuen elektr...		Hyundai Nexo mit neuer Designsprache
Die Hyundai Motor Company hat heute auf der Seoul Mobility S...
Renault und Nissan mit neuen Projekten
Renault Group übernimmt Nissan Anteil an indischem Unternehm...
Datenschutzerklärung| Impressum| Cookie-Banner anzeigen| Kontakt| AGB| Info | backlink| mastodonBluesky Social| mastodonMastodon Social| mastodonMastodon World| Twitter|
Rubriken
ordnerspacerTopnews englishspacer
line
ordnerspacerTopnewsspacer
line
ordnerspacerAuto-News & Auto-Testsspacer
line
ordnerspacerHersteller-Newsspacer
line
ordnerspacerWirtschaft-Newsspacer
line
ordnerspacerZulieferer-Newsspacer
line
ordnerspacerAutomobil-Messenspacer
line
ordnerspacerService & Ratgeberspacer
line
ordnerspacerTechnik & Designspacer
line
ordnerspacerTuningspacer
line
ordnerspacerKostenlos inserierenspacer
line
ordnerspacerMotorsportspacer
line
ordnerspacerOldtimer & Raritätenspacer
line
ordnerspacerWomen's Loungespacer
line
ordnerspacerDatenschutzspacer
line
Aktionen
FavoritenZu Favoriten
WeiterempfehlenWeiterempfehlen
KontaktKontakt
Linken Sie zu uns Linken Sie zu uns
Werden Sie MitgliedWerden Sie jetzt Mitglied
RSS 2.0RSS 2.0 (Topnews)
RSS 2.0RSS 2.0 (Wirtschaft-News)
Suche


Member-Bereich
Login:

Ihre Email-Adresse:

Ihr Passwort:



Passwort vergessen?

Forum
forumüber Wirtschaft-News diskutieren